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OLG Düsseldorf (IV-2 Ss (OWi) 23/06 - (OWi) 11/06 III) | Datum: 07.03.2006
I. Der Betroffene war bis Juli 2004 als Bundeswehrsoldat in New Mexiko/USA stationiert. Sein dort zugelassener Pkw war entsprechend den in New Mexiko/ USA geltenden Bestimmungen nur an der Rückseite mit einem amtlichen [...]
OLG Düsseldorf (IV-2 RBs 115/14) | Datum: 07.11.2014
Die Rechtsbeschwerde als unbegründet verworfen. Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Rechtsmittels 1. Nach den vom Amtsgericht getroffenen Feststellungen befuhr der Betroffene am 5. Dezember 2012 um 12:52 Uhr in [...]
OLG Düsseldorf (IV-3 RBs 11/14) | Datum: 28.01.2014
Das angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das Amtsgericht zurückverwiesen. I. Das Amtsgericht [...]
OLG Düsseldorf (IV-2 RBs 37/14) | Datum: 11.04.2014
1. Das Verfahren wird zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung auf den Senat zur Entscheidung übertragen (§ 80a Abs. 3 OWiG ). 2. Die Rechtsbeschwerde wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen dass der [...]
OLG Düsseldorf (III-1 RVs 18/17) | Datum: 08.06.2017
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 13. Dezember 2016 wird auf seine Kosten mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass der Angeklagte der fahrlässigen Gefährdung des [...]