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BVerwG (11 C 12.94) | Datum: 17.05.1995
Vgl. BVerfG NJW 1982, 568 ; BVerwG Buchholz 442.16 § 31 a StVZO Nr. 5, S. 7; BVerwG Buchholz 442.16 § 31a StVZO Nr. 15; BVerwG VerkMitt 1990 Nr. 23; BVerwG VerkMitt 1979 Nr. 73; BVerwG VerkMitt 1983 Nr. 88. BVerwGE 98, [...]
BVerwG (4 NB 11.91) | Datum: 19.02.1992
I. Gegenstand des Normenkontrollverfahrens ist ein Bebauungsplan, durch den eine 44,1 ha große bisherige Außenbereichsfläche als »Sondergebiet Ferienhausgebiet« ausgewiesen wird. Nach den Erläuterungen in der [...]
BVerwG (7 C 76.84) | Datum: 04.06.1986
I. Die Kläger zu 2 bis 5 begehren von der Beklagten die Anordnung verkehrsbeschränkender Lärmschutzmaßnahmen für die im reinen Wohngebiet gelegene Straße 'Am G' in D. Sie sind Eigentümer bzw. Miteigentümer und - bis [...]
BVerwG (4 A 42.95) | Datum: 02.02.1996
I. Der Antragsteller wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluß des Regierungspräsidiums Dresden für den Neubau der Ortsdurchfahrt Meißen, Bundesstraße B 101, Planfeststellungsabschnitt 1. Gegen den [...]
BVerwG (4 A 28.95) | Datum: 28.02.1996
I. Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluß des Beklagten vom 7. September 1995 für die Herstellung der Bundesautobahn (BAB) A 100 (Stadtring) zwischen dem Autobahndreieck Tempelhof und der [...]
BVerwG (4 A 10.95) | Datum: 21.03.1996
I. Die Kläger sind in Neudorf-Ost gut 400 m östlich der Bundesautobahn A 9 (Mit-)Eigentümer von Wohngrundstücken, die in einem allgemeinen Wohngebiet liegen. Ihr Klageziel ist es, daß der Beschluß der Regierung von [...]
BVerwG (4 A 11.95) | Datum: 21.03.1996
I. Die Kläger sind in Willenberg am Wachberg gut 600 m westlich der Bundesautobahn A 9 (Mit-) Eigentümer von Wohngrundstücken in einem Bereich, für den kein Bebauungsplan existiert. Ihr Klageziel ist es, daß der [...]
BVerwG (8 C 59.89) | Datum: 01.03.1991
I. Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen für die erstmalige endgültige Herstellung der Sch.straße. Er ist Miteigentümer der Flurstücke Nrn. 4695/2 und 4682/1, die im Geltungsbereich [...]
BVerwG (4 B 175.94) | Datum: 04.10.1994
Der Kläger begehrt die Eintragung einer Baulast im Baulastenverzeichnis des Beklagten, die ihm zugunsten seines im Außenbereich gelegenen Grundstücks von dem Eigentümer eines Nachbargrundstücks bewilligt worden ist. [...]
BVerwG (4 C 58.80) | Datum: 06.08.1982
I. Die Klägerin ist Eigentümerin der im Zentrum der Stadt B gelegenen Grundstücke B Straße 39, H weg 49/50, B Straße 1-5, H platz 12-14, auf denen sich ein Geschäftshaus, das sog. E-Haus, mit mehreren von ihr [...]