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BSG (B 2 U 11/01 R) | Datum: 04.06.2002
I Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Unfall des Klägers vom 31. Januar 1997 als Arbeitsunfall zu entschädigen ist. Der im Jahre 1958 geborene Kläger erlitt an diesem Tage auf der Fahrt mit dem Pkw von seiner [...]
BSG (B 2 U 1/07 R) | Datum: 18.03.2008
I. Umstritten ist die Versagung von Leistungen nach § 101 Abs 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung ( SGB VII ) für einen anerkannten Arbeitsunfall. Der im Jahr 1958 geborene Kläger [...]
BSG (B 1 KR 7/18 R) | Datum: 11.09.2018
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 5. Dezember 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das [...]
BSG (B 9a SB 5/05 R) | Datum: 29.03.2007
I. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger außergewöhnlich gehbehindert ist. Auf den Antrag des Klägers vom 16. Mai 2000 stellte das beklagte Land zunächst einen Grad der Behinderung (GdB) von 80 und das [...]
BSG (B 2 U 2/18 R) | Datum: 30.01.2020
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 13. Dezember 2017 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Revisionsverfahrens [...]
BSG (B 3 P 5/22 R) | Datum: 30.11.2023
Die Revision wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Revisionsverfahren nicht zu erstatten. I Im Streit stehen eine videogestützte Türöffnungsanlage als Maßnahme der Wohnumfeldverbesserung sowie eine Entschädigung [...]
BSG (B 5 R 31/23 B) | Datum: 24.07.2023
Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 16. Dezember 2022 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu [...]
BSG (B 13 R 4/18 R) | Datum: 20.05.2020
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 8. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten auch des Revisionsverfahrens. Der Streitwert des Revisionsverfahrens wird [...]
BSG (B 5 RS 1/16 R) | Datum: 07.12.2017
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 3. Juni 2016 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Die Beteiligten [...]
BSG (B 5 R 9/23 B) | Datum: 19.07.2023