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BGH (VIII ZR 65/91) | Datum: 19.02.1992
Die Klägerin, eine GmbH, begehrt Wandelung eines Kaufvertrags über einen Range Rover. Sie bestellte das fabrikneue Fahrzeug am 7. Dezember 1987 bei der Beklagten, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bestellung [...]
BGH (VI ZR 226/91) | Datum: 17.03.1992
Nicht zu folgen ist dem Berufungsgericht in der Ansicht, bei dem zur Feststellung der Wirtschaftlichkeit gebotenen Vergleich von Instandsetzungs- und Wiederbeschaffungsaufwand sei auch bei tatsächlich durchgeführter [...]
BGH (VI ZR 62/91) | Datum: 17.03.1992
Der Erstbekl. geriet, als er am 19.7.1986 gegen 21.20 Uhr mit hoher Geschwindigkeit mit seinem Porsche 911 auf dem linken Fahrstreifen einer dreispurigen Bundesautobahn fuhr, mit dem bei der Zweitbekl. [...]
BGH (VI ZR 133/91) | Datum: 11.02.1992
c. »Der Beginn der Verjährung richtet sich nach dem Zeitpunkt, in dem der zuständige Bedienstete des verfügungsbefugten (regreßbefugten) Leistungsträgers die in § 852 Abs. 1 BGB vorausgesetzte Kenntnis erlangt ... . [...]
BGH (VI ZR 340/89) | Datum: 30.10.1990
Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, der sich am 16. August 1983 gegen 18.15 Uhr an der Kreuzung K.-Straße/O. in D. ereignet hat. Der damals 47jährige Kläger wollte die [...]
BGH (VI ZR 97/88) | Datum: 04.04.1989
Die Klägerin und deren Ehemann hatten eine am 26. April 1984 beginnende Kreuzfahrt in das östliche Mittelmeer gebucht und an den Veranstalter den Reisepreis von 10.130 DM bezahlt. Am 21. April 1984 wurde der damals [...]
BGH (VI ZR 208/88) | Datum: 28.02.1989
Am 4. Januar 1984 wurde die am 24. März 1939 geborene Lehrerin I., Beamtin des klagenden Landes Bayern, bei einem Verkehrsunfall getötet. Die Beklagte muß als Haftpflichtversicherer für die Folgen dieses Unfalls [...]
BGH (VI ZR 334/88) | Datum: 20.06.1989
Der Kläger nimmt die Beklagte aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, bei dem der Personenkraftwagen des Klägers durch ein bei der Beklagten haftpflichtversichertes Kraftfahrzeug beschädigt worden ist. Die [...]
BGH (VI ZR 130/88) | Datum: 24.01.1989
»... Die Frage, ob unter den in § 116 Abs. 6 Satz 1 SGB X genannten Voraussetzungen auch ein Anspruchsübergang nach § 119 Satz 1 SGB X ausgeschlossen ist, ist umstritten. ... Der erk. Senat hält die Ansicht für [...]
BGH (4 StR 335/88) | Datum: 20.10.1988
Der Angekl. fuhr mit dem Pkw, in dem sich Ä gegen ihren Willen Ä auch die Zeugin C. befand, mit hoher Geschwindigkeit von N. nach A., obwohl er infolge Alkoholgenusses absolut fahruntüchtig war. Hierbei stieß er gegen [...]