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BayObLG (RReg 1 St 240/90) | Datum: 22.03.1991
I. Das Amtsgericht München hat durch Urteil vom 11.10.1989, das am gleichen Tage rechtskräftig wurde, die Angeklagten wegen gemeinschaftlichen Erwerbs von Betäubungsmitteln verurteilt, und zwar E zu einer [...]
BayObLG (202 StRR 119/22) | Datum: 23.12.2022
I. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Würzburg vom 08.09.2022 mit den Feststellungen aufgehoben. II. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BayObLG (RReg 4 St 35/94) | Datum: 23.03.1994
Der Angeklagte rauchte am 15.7.1992 nachmittags zu Hause und am 16.7.1992 gegen 0.15 Uhr, während er seinen Pkw auf öffentlichen Straßen steuerte, Haschisch. In ihm am 16.7.1992 um 1.32 Uhr und 1.52 Uhr entnommenen [...]
BayObLG (RReg 1 St 10/86) | Datum: 09.04.1986
Der Angekl., von Beruf Kraftfahrer, hatte die Zeituhr des in seinem Lkw eingebauten EWG -Kontrollgeräts zurückgestellt, um über die tatsächlich gefahrene Zeit und Strecke zu täuschen. Das so manipulierte Schaublatt [...]
BayObLG (RReg 2 St 379/88) | Datum: 05.04.1989
(a-b) »... Das AG läßt außer acht, daß nach ständ. Rechtspr. des BGH Eingriffe in die Verkehrssicherheit, die ein Kraftfahrzeugführer mit seinem Fahrzeug im fließenden Verkehr durch fehlerhafte Verkehrsteilnahme [...]
BayObLG (RReg 1 St 474/79) | Datum: 07.02.1980
BayObLGSt 1980, 5 JZ 1980, 326 VRS 58, 442 VerkMitt 1980, 83 [...]