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OLG Dresden (Ss (OWi) 9054/01) | Datum: 03.04.2002
I. Mit Urteil vom 26. Juli 2001 hat das Amtsgericht Dresden den Betroffenen wegen 'einer fahrlässigen Ordnungswidrigkeit des Nichtbefolgens des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage, deren Rotphase bereits länger als 1 [...]
OLG Dresden (7 U 1047/14) | Datum: 18.02.2015
I. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Landgerichts Chemnitz vom 23.05.2014 - Az: 2 O 2057/12 - wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist [...]
OLG Dresden (Ss (OWi) 460/04) | Datum: 11.10.2004
I. Das Amtsgericht Leipzig hat den Betroffenen am 25. Februar 2004 wegen eines 'fahrlässig begangenen Verstoßes gegen die Vorschrift über die Personenbeförderung' (§ 24 StVG , §§ 21 Abs. 3 , 49 Abs. 1 Nr. 20 StVO ) zu [...]
OLG Dresden (12 U 2428/00) | Datum: 20.12.2000
Die nach den Feststellungen in der mündlichen Verhandlung zulässige Berufung hat teilweise Erfolg. Der Kläger hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Schadensersatz nach §§ 7 Abs. 1 , 17 Abs. 1 StVG ; der Beklagte [...]
OLG Dresden (OLG 23 Ss 620/20 (Z)) | Datum: 09.11.2020
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Marienberg vom 24. Juni 2020 wird als unbegründet verworfen. Der Betroffene hat die Kosten seines erfolglosen Rechtsmittels zu tragen, § 46 Abs. 1 [...]
OLG Dresden (OLG 26 Ss 505/15 (Z)) | Datum: 10.09.2015
1. Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Pirna vom 27. April 2015 wird zur Fortbildung des Rechts zugelassen. Die Sache wird dem Bußgeldsenat in der Besetzung mit drei Richtern [...]
OLG Dresden (OLG 24 Ss 418/20 (B)) | Datum: 26.06.2020
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Leipzig vom 05. September 2019 mit den zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch [...]
OLG Dresden (OLG 22 Ss 539/20 (B)) | Datum: 28.09.2020
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Leipzig vom 16. Juli 2019 mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über [...]
OLG Dresden (Ss (OWi) 731/06) | Datum: 15.01.2007
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen eines am 22. August 2005 begangenen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von 100,00 EUR verurteilt und ein Fahrverbot für die [...]
OLG Dresden (2 Ss OWi 575/97) | Datum: 19.03.1998
I. Das Amtsgericht verurteilte die Betroffene wegen fahrlässiger Nichtbefolgung des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage mit zugeordneter Haltlinie zu einer Geldbuße von 75,00 DM. Nach den Urteilsfeststellungen hatte das [...]