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SchlHOLG (1 Ss OWi 170/91) | Datum: 15.07.1991
Anmerkung Selk, NZV 1991, 438 NZV 1991, 437 [...]
SchlHOLG (2 Ss OWi 191/10 (150/10)) | Datum: 21.12.2010
1. Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch mitsamt den insoweit zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird insoweit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
SchlHOLG (2 Ss OWi 135/09 (102/09)) | Datum: 29.12.2009
Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet im Sinne der §§ 79 Abs. 3 OWiG , 349 Abs. 2 StPO verworfen. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens fallen dem Betroffenen zur Last (§§ 46 Abs. 1 OWiG , 473 Abs. 1 Satz 1 [...]
SchlHOLG (II OLG 26/21) | Datum: 17.08.2021
1. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen und zur Entscheidung auf den Senat übertragen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen. 3. Die Betroffene trägt die Kosten ihres Rechtsmittels. I. Gegen die [...]
SchlHOLG (1 Ss OWi 119/06 (84/06)) | Datum: 18.09.2006
1. Die Übertragung der Sache auf den Bußgeldsenat war gemäß § 80 a Abs. 3 Satz 1 OWiG sowohl zur Fortbildung des Rechts als auch zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung geboten. 2. Das Amtsgericht hat den [...]
SchlHOLG (1 Ss OWi 413/90) | Datum: 12.12.1990
DRsp II(286)236b SchlHA 1991, 43 [...]
SchlHOLG (1 Ss OWi 249/95) | Datum: 07.09.1995
Der Betroffene ist Heizungsbaumeister und Geschäftsführer der Firma Heizungs- und Sanitär GmbH in ..., die u.a. Halter der drei Kleintransporter - gedeckter Kasten - mit den amtlichen Kennzeichen ... ist. Bei den am [...]
SchlHOLG (1 Ss (OWi) 288/95) | Datum: 16.11.1995
Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen einer am 22. August 1994 außerorts begangenen fahrlässigen Geschwindigkeitsüberschreitung um 43 km/h eine Geldbuße von 400,-- DM verhängt und von einem Fahrverbot [...]
SchlHOLG (1 Ss OWi 86/04 (58/04)) | Datum: 25.04.2004
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen ist statthaft und in zulässiger Weise angebracht. Eine auf die Sachrüge erfolgte umfassende Prüfung der Urteilsgründe hat jedoch keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Betroffenen [...]