Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (25 U 42/20) | Datum: 08.04.2022
Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin wird das am 15.07.2020 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Münster teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte [...]
OLG Hamm (5 RVs 42/22) | Datum: 21.04.2022
Auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil der XXVI. kleinen Strafkammer des Landgerichts Essen vom 22.11.2021 hat der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 21.04.2022 nach Anhörung der [...]
OLG Hamm (9 U 221/21) | Datum: 01.04.2022
Der Senat weist darauf hin, dass beabsichtigt ist, die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. Es besteht Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung Stellung zu nehmen. Die zulässige [...]
OLG Dresden (4 U 1906/21) | Datum: 26.04.2022
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 26.07.2021 - 3 O 3012/20 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert: 1. Es [...]
OLG Dresden (4 U 2416/21) | Datum: 19.04.2022
I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichtes Leipzig vom 07.10.2021 - 3 O 2747/20 - wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreites beider Instanzen trägt der Kläger. III. Das Urteil und das [...]
OVG Bremen (1 LA 377/21) | Datum: 28.04.2022
Der Antrag des Klägers, die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen - 5. Kammer - vom 21. September 2021 zuzulassen, wird abgelehnt. Der Kläger trägt die Kosten des [...]
OLG Nürnberg (5 W 2855/20) | Datum: 11.04.2022
1. Auf die sofortige Beschwerde der Nebenintervenientin wird das Zwischenurteil des Landgerichts Ansbach vom 20.7.2020, Az: 3 O 1537/19, abgeändert. Die Nebenintervention der wird zugelassen. 2. Der Beklagte trägt die [...]
OLG Dresden (4 U 2762/21) | Datum: 28.04.2022
1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gegenstandswert des [...]
OLG Dresden (4 U 2762/21) | Datum: 11.04.2022
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Celle (14 U 96/19) | Datum: 27.04.2022
Die Berufung der Klägerin gegen das am 10. April 2019 verkündete Teilurteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Hannover - 14 O 88/17 - wird zurückgewiesen und im Hinblick auf die Teilwiderklagrücknahme zur [...]