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KG (2 U 5/18) | Datum: 04.06.2021
1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 21. Dezember 2017, Aktenzeichen 31 O 395/15, wird zurückgewiesen. 2. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das in [...]
KG (4 U 1048/20) | Datum: 21.01.2021
Die Berufung des Klägers gegen das am 14. Mai 2020 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 10 O 326/18 - wird auf seine Kosten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Klage hinsichtlich des Antrags zu 1 nicht als [...]
KG (6 U 1015/20) | Datum: 30.04.2021
Auf die Berufungen des Klägers und der Streithelferin wird das Urteil der Zivilkammer 4 des Landgerichts Berlin vom 17. März 2020 unter Zurückweisung der Rechtsmittel im Übrigen geändert: Die Beklagte wird verurteilt, [...]
KG (6 U 68/19) | Datum: 05.02.2021
Der Senat hat nunmehr über die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Zivilkammer 45 des Landgerichts Berlin vom 16. April 2019 beraten und beabsichtigt im Ergebnis, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § [...]
KG (4 U 1033/20) | Datum: 21.01.2021
Die Berufung des Klägers gegen das am 28. August 2019 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 37 O 336/18 - wird auf seine Kosten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Klage hinsichtlich des Antrags zu 1 nicht [...]
KG (27 W 1054/20) | Datum: 05.01.2021
1. Auf die sofortige Beschwerde der Verfügungsklägerin vom 15. Dezember 2020 wird der Beschluss des Landgerichts Berlin vom 09.12.2020, Az. 34 O 451/20 unter Zurückweisung der Beschwerde im Übrigen teilweise geändert [...]
KG (19 W 150/21) | Datum: 08.11.2021
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Köpenick vom 10.8.2021 wird auf ihre Kosten bei einem Verfahrenswert von 6.000 EUR zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin verfolgt mir ihrer [...]
KG ((3) 161 Ss 74/21 (30/21)) | Datum: 22.06.2021
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 31. März 2021 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision [...]
KG (6 U 1018/20) | Datum: 12.02.2021
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 24.04.2020, Az. 23 O 207/19, nach einem Wert von bis zu 7.000,- € durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen [...]
KG (6 U 16/21) | Datum: 21.05.2021
1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 04.12.2020, Aktenzeichen 4 O 185/20, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das in Ziffer 1 [...]