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KG ((3) 121 Ss 1/21 (5/21)) | Datum: 12.02.2021
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 2. November 2020 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als offensichtlich unbegründet verworfen. Der Schriftsatz des Verteidigers vom 9. Februar 2021 lag [...]
KG ((3) 161 Ss 26/21 (13/21)) | Datum: 22.02.2021
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 15. Oktober 2020 mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung - auch über [...]
KG (3 Ss 56/21 - 161 Ss 113/21) | Datum: 10.12.2021
1. Auf die Revision der Amtsanwaltschaft Berlin wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 9. Juli 2021 (im Rechtsfolgenausspruch) mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zu neuer [...]
KG (3 Ss 32/21 - 121 Ss 60/21) | Datum: 03.08.2021
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Berlin vom 5. März 2021 a) im Schuldspruch dahingehend abgeändert, dass der Angeklagte der Beleidigung, des unerlaubten Entfernens vom Unfallort und [...]