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OLG Dresden (4 U 1419/20) | Datum: 03.12.2020
1. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gegenstandswert des [...]
OLG Dresden (4 U 1691/20) | Datum: 07.12.2020
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Beklagte hat Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]
OLG Dresden (OLG 23 Ss 620/20 (Z)) | Datum: 09.11.2020
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Marienberg vom 24. Juni 2020 wird als unbegründet verworfen. Der Betroffene hat die Kosten seines erfolglosen Rechtsmittels zu tragen, § 46 Abs. 1 [...]
OLG Dresden (4 U 2750/19) | Datum: 13.10.2020
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichtes Leipzig vom 25.10.2019 - 9 O 1743/15 - wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das Urteil sowie das [...]
OLG Dresden (4 W 697/20) | Datum: 15.10.2020
1. Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Leipzig vom 22.06.2020 - 3 O 575/20 - wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. I. Der [...]
OLG Dresden (4 U 1418/20) | Datum: 26.10.2020
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]
OLG Dresden (4 U 845/20) | Datum: 27.10.2020
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Görlitz vom 20.03.2020 - 1 O 253/19 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das angefochtene Urteil und das Urteil [...]
OLG Dresden (4 U 1297/20) | Datum: 31.08.2020
OLG Dresden (4 U 2789/19) | Datum: 06.10.2020
1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Dresden vom 06.11.2019 - 8 O 730/17 - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen wie folgt abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin [...]
OLG Dresden (4 U 1947/20) | Datum: 21.12.2020
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]