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OLG Celle (14 U 81/20) | Datum: 04.11.2020
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 21. April 2020 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 20. Zivilkammer des Landgerichts Hannover [20 O 33/18] teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die [...]
OLG Stuttgart (6 U 315/19) | Datum: 03.11.2020
I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 14.6.2019 abgeändert und insgesamt gefasst wie folgt: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin binnen sieben [...]
OLG Celle (14 U 93/20) | Datum: 25.11.2020
Die Berufung des Klägers gegen das am 27. April 2020 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 19. Zivilkammer des Landgerichts Hannover [19 O 74/19] wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des [...]
OLG Hamm (11 U 126/20) | Datum: 11.11.2020
Der Senat weist nach Beratung darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Klägers durch einstimmigen Beschluss gem. § 522 Abs.2 S.1 ZPO zurückzuweisen. Dem Kläger wird Gelegenheit gegeben, binnen 3 Wochen nach [...]
OLG Düsseldorf (1 U 63/20) | Datum: 24.11.2020
Auf die Berufung des Klägers wird das Grund- und Teilurteil der 1. Zivilkammer - Einzelrichterin - des Landgerichts Mönchengladbach vom 02. März 2020 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise [...]
BGH (XI ZR 294/19) | Datum: 17.11.2020
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 16. Mai 2019 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte Belastungsbuchungen für ein [...]
BGH (VI ZR 415/19) | Datum: 24.11.2020
Auf die Revision des Klägers wird der Beschluss des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 10. September 2019 aufgehoben. Die Sache wird zur Verhandlung und neuen Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (LwZR 5/19) | Datum: 06.11.2020
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Senats für Landwirtschaftssachen des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 7. Oktober 2019 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels im Kostenpunkt und [...]
BGH (VI ZR 285/19) | Datum: 10.11.2020
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 20. Zivilsenats des Kammergerichts vom 1. Juli 2019 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist. Im Umfang der Aufhebung [...]
BGH (V ZR 196/19) | Datum: 20.11.2020
Auf die durch die Streithelferin eingelegte Revision der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth - 14. Zivilkammer - vom 26. Juni 2019 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und [...]