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OLG Nürnberg (2 U 1967/18) | Datum: 31.01.2019
Die Berufung wurde mit Beschluss vom 27.03.2019 gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen. A. Am 06.04.2017 kam es auf dem neben dem Main-Donau-Kanal auf Höhe des Ortsteils Kleinseebach der Gemeinde M. gelegenen [...]
OLG Oldenburg (1 Ss 252/18) | Datum: 15.01.2019
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil der 13. kleinen Strafkammer des Landgerichts Oldenburg vom 22. Oktober 2018 wird auf seine Kosten als unbegründet verworfen. Die zulässige Revision des Angeklagten hat [...]
OLG Koblenz (12 U 1444/18) | Datum: 19.08.2019
Auf die Berufung der Klägerin wird das Grund- und Teilurteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 19.11.2018 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Klage ist dem [...]
OLG Karlsruhe (1 Rb 10 Ss 291/19) | Datum: 16.07.2019
1. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Q vom 17. Dezember 2018 mit den Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]
OLG Brandenburg (3 U 8/18) | Datum: 16.04.2019
1. Die Berufungen der Klägerin und der Beklagten gegen das Grund- und Teilurteil des Landgerichts Neuruppin vom 22.12.2017, Az. 1 O 143/14, werden auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Das Urteil ist vorläufig [...]
OLG Karlsruhe (1 Rb 10 Ss 618/19) | Datum: 12.09.2019
1. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe vom 13. Mai 2019 (6 OWi 410 Js 9266/19) wird als unbegründet verworfen. 2. Der Betroffene hat die Kosten seines Rechtsmittels zu [...]
BGH (4 StR 86/19) | Datum: 10.04.2019
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Kassel vom 28. September 2018 aufgehoben, a) soweit der Angeklagte im Fall B.II.3. der Urteilsgründe verurteilt worden ist; b) mit den zugehörigen [...]
OLG Hamm (9 U 111/17) | Datum: 22.02.2019
Die Berufung des Klägers gegen das am 30.06.2017 verkündete Urteil des Einzelrichters der 8. Zivilkammer des Landgerichts Münster wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 126/19) | Datum: 01.03.2019
Das AG hat den von der Erscheinenspflicht entbundenen Betr. wegen einer auf einer BAB begangenen vorsätzlichen Überschreitung der außerorts zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 46 km/h (§§ 3 III Nr. 2c, 49 I Nr. 3 StVO [...]
OLG Celle (14 U 172/18) | Datum: 20.11.2019
Auf die Berufung des Klägers wird das am 19. September 2018 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 2. Zivilkammer des Landgerichts Stade [2 O 30/18] unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise [...]