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KG (6 U 15/17) | Datum: 27.07.2018
hat der Senat nunmehr über die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Zivilkammer 42 des Landgerichts Berlin vom 18. Januar 2017 beraten und meint, dass die Berufung eine gewisse Erfolgsaussicht aufweist. Der Senat [...]
KG (6 U 166/16) | Datum: 05.06.2018
hat der Senat nunmehr über die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 42 des Landgerichts Berlin vom 6. Dezember 2016 beraten und beabsichtigt im Ergebnis, die Berufung durch einstimmigen Beschluss [...]
KG (6 U 27/17) | Datum: 14.12.2018
hat der Senat nunmehr über die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der Zivilkammer 7 des Landgerichts Berlin vom 24. Januar 2017 beraten und beabsichtigt im Ergebnis, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß [...]
KG (22 U 128/17) | Datum: 01.11.2018
weist der Senat darauf hin, dass er nach dem Ergebnis der Vorberatung beabsichtigt, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Die Klägerin erhält Gelegenheit, zu den genannten [...]
KG (3 Ws (B) 249/18 - 162 Ss 114/18) | Datum: 08.11.2018
Auf den Antrag des Betroffenen auf Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts wird der Beschluss des Amtsgerichts Tiergarten vom 28. August 2018 aufgehoben. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des [...]
KG (3 Ws (B) 250/18 - 122 Ss 109/18) | Datum: 12.10.2018
Auf den Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 23. Juli 2018 wird das Verfahren eingestellt. Die Kosten des Verfahrens und die dem Betroffenen [...]
KG (6 U 64/18) | Datum: 13.11.2018
Die Berufung der Klägerin gegen das am 28. März 2018 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 23 O 238/13- wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig [...]
KG (6 U 161/15) | Datum: 23.02.2018
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 16. Oktober 2015 - 23 O 10/15 - wird auf seine Kosten zurück gewiesen. Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger [...]
KG (6 U 38/17) | Datum: 27.07.2018
hat der Senat nunmehr über die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 44 des Landgerichts Berlin vom 16. Februar 2017 beraten und beabsichtigt im Ergebnis, die Berufung durch einstimmigen Beschluss [...]
KG (6 U 40/18) | Datum: 04.09.2018
Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, die Berufung der Beklagten gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen, weil der Senat nach Vorberatung der Auffassung ist, dass das [...]