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BGH (VI ZR 57/17) | Datum: 23.01.2018
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Stade vom 29. Dezember 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (VIII ZR 212/17) | Datum: 17.10.2018
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 28. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 21. September 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (4 StR 311/17) | Datum: 01.03.2018
1. Die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Bremen vom 31. Januar 2017 werden verworfen. 2. Der Angeklagte hat die Kosten seines Rechtsmittels sowie die den [...]
BGH (4 StR 469/17) | Datum: 15.03.2018
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bremen vom 31. März 2017 a) im Schuldspruch dahin geändert, dass der Angeklagte der fahrlässigen Körperverletzung in Tateinheit mit fahrlässiger [...]
BGH (4 StR 530/17) | Datum: 28.02.2018
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 8. Juni 2017 a) im Schuldspruch dahingehend geändert, dass der Angeklagte im Fall 2 des unerlaubten Entfernens vom Unfallort in [...]
BGH (VI ZR 65/18) | Datum: 25.09.2018
Die Revision des Klägers gegen das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal vom 25. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Revisionsverfahrens. Der Kläger nimmt den beklagten [...]
BGH (4 StR 583/17) | Datum: 11.04.2018
1. Auf die Revisionen der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Hagen vom 3. Juli 2017 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben a) bezüglich des Angeklagten S. im gesamten Rechtsfolgenausspruch; b) [...]
BGH (VI ZR 109/17) | Datum: 27.02.2018
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 10. Februar 2017 aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts [...]
BGH (VI ZR 231/17) | Datum: 15.05.2018
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn vom 18. Mai 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Revisionsverfahrens. Die Klägerin nimmt die Beklagten auf [...]
BGH (VI ZR 40/18) | Datum: 02.10.2018
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Heidelberg vom 20. Dezember 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]