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OLG Bamberg (3 Ss OWi 1410/18) | Datum: 26.10.2018
Die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Rechtsbeschwerde hat keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Betr. ergeben (§ 349 II StPO i.V.m. § 79 III 1 OWiG ). Zur Begründung wird auf die im Ergebnis zutreffende [...]
OLG Bamberg (2 Ss OWi 63/18) | Datum: 12.02.2018
Mit Bußgeldbescheid vom 05.07.2017 ordnete die Verwaltungsbehörde gegen den Betr. wegen einer innörtlichen Geschwindigkeitsüberschreitung um 32 km/h neben einer Geldbuße von 240 EUR ein einmonatiges Fahrverbot nach [...]
OLG München (4 OLG 14 Ss 228/18) | Datum: 19.09.2018
I. Die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 7. Februar 2018 wird als unbegründet verworfen. II. Die Staatskasse trägt die Kosten des Revisionsverfahrens sowie die dort [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 626/18) | Datum: 13.06.2018
I. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts vom 23. Januar 2018 wird als unbegründet verworfen. II. Der Betroffene hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. I. Das Amtsgericht hat den [...]
OLG Bamberg (2 Ss OWi 1419/18) | Datum: 18.10.2018
Das AG verurteilte den Betr. am 18.05.2018 wegen tatmehrheitlich begangener Drogenfahrten in 2 Fällen (§ 24 a II, III StVG i.V.m. § 20 OWiG ) zu 2 Geldbußen von jeweils 500 € und ordnete gegen den Betr. ein [...]
OLG Oldenburg (1 Ss 193/18) | Datum: 01.11.2018
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Cloppenburg vom 21. Juni 2018mit den Feststellungen aufgehoben; jedoch bleiben die Feststellungen zur Fahrereigenschaft des Angeklagten [...]