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KG (3 Ws (B) 265/18 - 122 Ss 119/18) | Datum: 20.12.2018
Die gegen den Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2018 gerichtete Anhörungsrüge des Betroffenen vom 14. November 2018 wird verworfen. Der Betroffene hat die Kosten seiner Anhörungsrüge zu tragen. I. Der Senat hat mit [...]
KG (3 Ws (B) 266/18 - 162 Ss 120/18) | Datum: 05.12.2018
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 8. August 2018 wird verworfen. Der Betroffene hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. I. Das Amtsgericht Tiergarten hat gegen [...]
KG (3 Ws (B) 186/18 - 162 Ss 88/18) | Datum: 06.07.2018
Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 23. März 2018 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der [...]
KG (3 Ws (B) 250/18 - 122 Ss 109/18) | Datum: 12.10.2018
Auf den Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 23. Juli 2018 wird das Verfahren eingestellt. Die Kosten des Verfahrens und die dem Betroffenen [...]