Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (3 Ws (B) 274/18 - 162 Ss 123/18) | Datum: 22.11.2018
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 14. August 2018 wird verworfen. Der Betroffene hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. I. Das Amtsgericht Tiergarten hat den [...]
KG (5 U 185/17) | Datum: 09.11.2018
I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin vom 21. November 2017 - 16 O 389/16 - wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zweiter Instanz zu [...]
KG (3 Ws (B) 258/18 - 162 Ss 118/18) | Datum: 19.11.2018
Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 14. August 2018 wird nach §§ 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG , 349 Abs. 2 StPO verworfen. Die Betroffene hat die Kosten ihres Rechtsmittels zu [...]
KG (22 U 128/17) | Datum: 01.11.2018
weist der Senat darauf hin, dass er nach dem Ergebnis der Vorberatung beabsichtigt, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Die Klägerin erhält Gelegenheit, zu den genannten [...]
KG (3 Ws (B) 249/18 - 162 Ss 114/18) | Datum: 08.11.2018
Auf den Antrag des Betroffenen auf Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts wird der Beschluss des Amtsgerichts Tiergarten vom 28. August 2018 aufgehoben. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des [...]
KG (6 U 64/18) | Datum: 13.11.2018
Die Berufung der Klägerin gegen das am 28. März 2018 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 23 O 238/13- wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig [...]