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OLG Düsseldorf (1 U 127/17) | Datum: 05.06.2018
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 4. August 2017 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer - Einzelrichterin - des Landgerichts Duisburg unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und [...]
OLG Naumburg (12 U 105/17) | Datum: 29.06.2018
Unter Zurückweisung der Berufung des Klägers im Übrigen wird das am 7. November 2017 verkündete Urteil des Landgerichts Halle abgeändert und wie folgt erkannt: Der mit dem Klagantrag 1 geltend gemachte Anspruch wird [...]
OLG Köln (15 U 7/18) | Datum: 04.06.2018
1. Der Senat weist darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 14.12.2017 ( 11 O 103/17) gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO als unbegründet zurückzuweisen. 2. Der [...]
OLG Köln (24 U 145/17) | Datum: 28.06.2018
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bonn vom 14.11.2017, 2 O 504/15, wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Beklagte zu tragen. Das vorliegende und das angefochtene [...]
KG (25 U 155/17) | Datum: 27.06.2018
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Kläger erhält Gelegenheit zur Stellungnahme binnen 3 Wochen. Der Senat ist einstimmig der Überzeugung, dass die Berufung auf der Grundlage [...]
OLG Köln (5 U 163/17) | Datum: 06.06.2018
Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 20. September 2017 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 7 O 143/16- gemäß § 522 Abs. 2 ZPO [...]
OLG Köln (5 U 200/17) | Datum: 14.06.2018
Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das am 08.12.2017 verkündete Urteil der 25. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 25 O 4/17 - gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als [...]
OLG Celle (14 U 5/18) | Datum: 05.06.2018
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 6. Dezember 2017 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 2. Zivilkammer des Landgerichts Stade teilweise geändert und die Klage insgesamt abgewiesen. Die Anschlussberufung [...]
OLG Hamm (11 U 186/14) | Datum: 27.06.2018
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 08.10.2014 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 3. Zivilkammer des Landgerichts Paderborn teilweise abgeändert. Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Der Kläger trägt die [...]
BGH (VI ZR 185/16) | Datum: 05.06.2018
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal vom 26. April 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]