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OLG Hamm (6 U 58/17) | Datum: 16.11.2017
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 16. März 2017 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Arnsberg teilweise abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 53.843,00 € nebst 5 % Zinsen [...]
OLG Frankfurt/Main (5 UF 295/16) | Datum: 06.04.2017
Der angefochtene Beschluss wird abgeändert. Der Antrag wird zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin. Beschwerdewert: 3.000,-- €. I. Die Beteiligten sind geschiedene Eheleute. Sie streiten um [...]
OLG Stuttgart (11 U 4/16) | Datum: 26.01.2017
1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Tübingen vom 25.07.2016, Az. 2 O 342/15, abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 32.047,00 € zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 65/16) | Datum: 03.03.2017
Die angefochtene Zwischenverfügung wird aufgehoben. Das Grundbuchamt wird angewiesen, von den dort geäußerten Bedenken Abstand zu nehmen. I. Der Beteiligte zu 1. ist (unter anderem) Alleineigentümer des im hiesigen [...]
OLG Frankfurt/Main (3 UF 87/16) | Datum: 24.05.2017
Auf die Beschwerde der Antragstellerin vom 01.04.2016 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Königstein vom 17.02.2016 wird der Beschluss des Amtsgerichts abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der [...]
OLG Karlsruhe (2 UF 180/16) | Datum: 08.03.2017
1. Die Beschwerde der Erbengemeinschaft nach J. S. gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Pforzheim vom 06.07.2016 (Az.: 1 F 136/16) wird als unzulässig verworfen. 2. Es wird festgestellt, dass das [...]
OLG Hamm (10 U 72/16) | Datum: 11.05.2017
Die Berufung der Klägerin gegen das am 23.08.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Münster wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind [...]
OLG Stuttgart (18 UF 104/17) | Datum: 23.08.2017
1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Calw vom 19.05.2017 (Az.: 7 F 274/16) in Ziff. 1 des Tenors dahingehend abgeändert, dass der Umgang des Vaters wie folgt [...]
BGH (VI ZR 225/16) | Datum: 14.03.2017
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird das Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 4. Mai 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BVerwG (5 C 12.16) | Datum: 27.04.2017
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 9. Juni 2016 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Revisionsverfahrens. I Die klagende Stadt begehrt [...]