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KG (6 U 116/16) | Datum: 01.02.2017
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Berlin - 7 O 354/14- vom 28. Juli 2016 geändert: Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist [...]
KG (6 U 86/16) | Datum: 28.02.2017
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichtes Berlin vom 12. Mai 2016 - 7 O 96/15 - unter weitergehender Zurückweisung der Berufung teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird [...]
KG (3 Ws (B) 12/17 - 122 Ss 3/17) | Datum: 01.02.2017
Auf die Rechtsbeschwerde der Amtsanwaltschaft Berlin wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vom 10. Oktober 2016 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung - [...]
KG (3 Ws 39/17 - 121 AR 22/17) | Datum: 08.02.2017
Die Beschwerde des Angeklagten gegen den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 17. Januar 2017 wird, mit Ausnahme der Kostenentscheidung, die aufgehoben wird, verworfen. Der Angeklagte hat die Kosten seines [...]
KG (6 U 65/16) | Datum: 28.02.2017
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichtes Berlin vom 24.3.2016 - 23 O 118/15 - unter weitergehender Zurückweisung der Berufung teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird [...]