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OLG Hamm (20 U 119/16) | Datum: 11.11.2016
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 10.06.2016 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bochum unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte [...]
OLG Düsseldorf (I-4 U 213/14) | Datum: 22.07.2016
Die Berufung der Beklagten gegen das am 16.12.2014 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Einzelrichter - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger [...]
OLG Stuttgart (7 U 149/15) | Datum: 31.03.2016
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Rottweil vom 5. August 2015 - 3 O 102/11 - abgeändert und in den Ziffern 1 und 2 - wie folgt - neu gefasst 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die [...]
OLG Hamm (20 U 240/15) | Datum: 15.04.2016
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 22. Oktober 2015 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin, 9.592,93 Euro nebst Zinsen in Höhe [...]
OLG Düsseldorf (I - 4 U 131/16) | Datum: 24.10.2016
1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das am 09.06.2016 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal durch einstimmigen Beschluss [...]
OLG Saarbrücken (4 U 76/15) | Datum: 21.04.2016
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 18.06.2015 (Aktenzeichen 15 O 79/14) wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. 3. Das Urteil und [...]
OLG Hamm (20 U 219/15) | Datum: 15.01.2016
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. I. Die Klägerin macht Ansprüche aus ihrer im Jahre 1999 [...]
BGH (IV ZR 422/15) | Datum: 14.12.2016
Der Senat beabsichtigt, die Revision der Klägerin gegen das Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 6. August 2015 gemäß § 552a Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Die Parteien erhalten Gelegenheit, [...]
BGH (IV ZR 425/15) | Datum: 21.12.2016
Auf die Revision der Klägerseite wird das Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam vom 22. Juli 2015 aufgehoben, soweit es den Kläger zu 1 betrifft und die Sache im Umfang der Aufhebung zur neuen Verhandlung [...]
BGH (VI ZR 612/15) | Datum: 20.12.2016
Die Revision gegen das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Naumburg vom 28. September 2015 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Die Klägerin verlangt von den Beklagten im Wege des Schadensersatzes [...]