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OLG Hamburg (1 Rev 76/16) | Datum: 19.12.2016
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 24. August 2016 wird auf seine Kosten als unbegründet verworfen (§ 349 Abs. 2 StPO ). Das Amtsgericht Hamburg-Bergedorf hatte den Angeklagten [...]
OLG Karlsruhe (2 Ws 325/16) | Datum: 02.11.2016
Die Beschwerde des Angeklagten gegen den Beschluss des Landgerichts Waldshut-Tiengen vom 15.09.2016 wird kostenpflichtig (§ 473 Abs. 1 StPO ) als unbegründet verworfen. I. Der Angeklagte wurde mit Urteil des [...]
OLG Stuttgart (4 Ss 700/15) | Datum: 10.03.2016
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Tübingen vom 16. Juli 2015 wird als unbegründet verworfen. Der Beschwerdeführer trägt die Kosten seines Rechtsmittels. I. Das Amtsgericht Rottenburg am [...]
OLG Celle (2 Ss 199/15) | Datum: 16.03.2016
Das angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die notwendigen Auslagen des Angeklagten im Revisionsverfahren, an [...]
BGH (4 StR 90/16) | Datum: 15.09.2016
Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 13. November 2015 werden als unbegründet verworfen. Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Das Landgericht hat [...]