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OLG Düsseldorf (IV 2 RBs 145/16) | Datum: 04.10.2016
1. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. 2. Die Sache wird dem Senat in der Besetzung mit drei Richtern übertragen. 3. Das angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben. Das Verfahren wird zu neuer [...]
OLG Düsseldorf (I-4 U 100/16) | Datum: 07.10.2016
1.Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das am 23.05.2016 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Einzelrichter - durch [...]
OLG Düsseldorf (I - 4 U 131/16) | Datum: 24.10.2016
1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das am 09.06.2016 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal durch einstimmigen Beschluss [...]
OLG Düsseldorf (III-1 RVs 93/16) | Datum: 21.10.2016
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Neuss vom 16. Juni 2016 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an [...]
OLG Düsseldorf (IV-2 RBs 140/16) | Datum: 17.10.2016
1. Die Beschlüsse des Amtsgerichts Mülheim an der Ruhr vom 3. März 2016 und 24. März 2016 werden aufgehoben. 2. Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen als unbegründet verworfen. [...]