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OLG Nürnberg (8 U 750/16) | Datum: 24.10.2016
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 05.04.2016, Az. 8 O 3747/15, teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger zu 1) und [...]
OLG Hamm (20 U 65/16) | Datum: 11.10.2016
Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. Die Berufung des Klägers hat offensichtlich keine Aussicht auf [...]
BGH (IX ZR 214/15) | Datum: 13.10.2016
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Rostock vom 26. März 2014 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Berufung der Klägerin zurückgewiesen und die Klage auf [...]
OLG Saarbrücken (5 W 62/16) | Datum: 27.10.2016
1. Die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 18.07.2016 gegen den Beschluss des Landgerichts Saarbrücken vom 13.06.2016 - Az: 14 O 21/16 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht [...]
LSG Sachsen (8 AS 1512/13) | Datum: 27.10.2016
I. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 2. Juli 2013 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht [...]
LAG Köln (7 Sa 397/16) | Datum: 27.10.2016
Auf die Berufung der Beklagten hin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 18.02.2016 in Sachen 15 Ca 6963/15 abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. Die [...]
LAG Berlin-Brandenburg (9 Sa 1126/16) | Datum: 14.10.2016
I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 16. Juni 2016, 1 Ca 12523/15, 1 Ca 14493/15 abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits I. Instanz haben die [...]
OLG Saarbrücken (5 U 31/16) | Datum: 28.10.2016
1. Die Berufung der Beklagten gegen das am 25.5.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - 14 O 55/14 - wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Dieses Urteil und das [...]
OLG Hamm (10 U 13/16) | Datum: 27.10.2016
Auf die Berufung des Klägers wird das am 03.12.2015 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Essen - wie folgt - abgeändert : Die Beklagten werden verurteilt, dem Kläger Auskunft zu allen Schenkungen [...]
OLG Köln (20 U 30/16) | Datum: 28.10.2016
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 6. Januar 2016 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 9 O 395/14 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert. Die [...]