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OLG Bremen (3 U 53/11) | Datum: 01.02.2012
1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten aus den auch unter Berücksichtigung des Berufungsvorbringens für zutreffend gehaltenen Gründen der angefochtenen [...]
OLG Bremen (3 U 41/11) | Datum: 08.03.2012
1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung des Verfügungsklägers aus den auch unter Berücksichtigung des Berufungsvorbringens für zutreffend gehaltenen Gründen der [...]
OLG Saarbrücken (4 U 62/11 - 18) | Datum: 26.06.2012
1. Unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wird auf die Berufung des Beklagten das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Saarbrücken vom 26. Januar 2011 - 9 O 146/10 - mit der Maßgabe abgeändert, dass [...]
OLG Hamm (I-20 U 139/12) | Datum: 12.10.2012
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen zwei Wochen Stellung zu nehmen. Die Berufung der Beklagten hat offensichtlich keine Aussicht [...]
OLG Brandenburg (11 U 172/11) | Datum: 09.10.2012
I. Auf die Berufung der Streithelferin der Klägerin wird das am 07. Oktober 2011 verkündete Urteil des Landgerichts Neuruppin - 3 O 240/10 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und [...]
OLG Stuttgart (7 U 170/11) | Datum: 24.05.2012
Von den Kosten des Berufungsverfahrens tragen der Kläger 3/5, die Beklagte 2/5. Für die Kosten des Rechtsstreits in I. Instanz verbleibt es bei der Kostenentscheidung im angefochtenen Urteil. I. Der Kläger hatte im [...]
OLG Karlsruhe (9 U 162/11) | Datum: 27.09.2012
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 17. August 2011 - 14 O 12/11 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsrechtszugs. 3. Das Urteil und das angefochtene [...]
BGH (IV ZR 142/11) | Datum: 18.01.2012
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 16. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 23. Juni 2011 aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das am 8. Oktober 2010 [...]
BGH (IV ZR 21/11) | Datum: 19.12.2012
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig vom 21. Dezember 2010 aufgehoben und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Braunschweig vom 4. August [...]
BGH (IV ZR 125/11) | Datum: 04.04.2012
Die Revision des Klägers gegen das Urteil der 23. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 11. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens trägt der Kläger mit Ausnahme der Kosten der Streithilfe, die [...]