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OLG Frankfurt/Main (3 Ss 356/11) | Datum: 22.11.2011
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main - 5. kleine Strafkammer - vom 6. Juni 2011 wird als unbegründet verworfen, weil die Überprüfung des angefochtenen Urteils auf das [...]
OLG Düsseldorf (III-1 RVs 62/11) | Datum: 07.11.2011
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 6. Mai 2011 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an eine andere [...]
OLG Köln (III-1 RVs 80/11) | Datum: 03.05.2011
Das angefochtene Urteil wird mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. Davon ausgenommen bleiben die Feststellungen zum äußeren Tatgeschehen; diese bleiben aufrechterhalten. Die weitergehende Revision wird [...]
OLG Köln (III-1 RVs 138/11) | Datum: 19.07.2011
Das angefochtene Urteil wird mit seinen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an eine andere Strafkammer des Landgerichts Aachen [...]
OVG Berlin-Brandenburg (OVG 1 S 233.10) | Datum: 18.01.2011
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 16. November 2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten der Beschwerde trägt der Antragsteller. Der Wert des Beschwerdegegenstandes [...]
OLG Bamberg (3 Ss 14/11) | Datum: 22.03.2011
I. Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts vom 26. Oktober 2010 aufgehoben. II. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an eine andere [...]
OLG Nürnberg (1 St OLG Ss 156/11) | Datum: 26.08.2011
I. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts - Jugendgerichts - Amberg vom 22. März 2011 aufgehoben. II. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
OLG Celle (32 Ss 86/11) | Datum: 17.08.2011
Die Revision der Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts - Strafrichterin - Hannover vom 20.04.2011 wird als unbegründet verworfen (§ 349 Abs. 2 StPO ). Die Grenze für die Annahme der Gefährdung einer Sache von [...]
OVG Sachsen-Anhalt (3 M 491/10) | Datum: 19.08.2011
I) Die einem Schreibfehler ähnliche, offenkundig unrichtige Bezeichnung des Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin in dem Beschluss des Senats vom 23. Dezember 2010 ist gemäß §§ 121 , 118 Abs. 1 VwGO zu [...]
OVG Nordrhein-Westfalen (16 A 1472/10) | Datum: 02.08.2011
Die Berufung des Klägers gegen das aufgrund mündlicher Verhandlung vom 21. Mai 2010 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts Köln wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist [...]