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OLG Stuttgart (1 Ss 616/10) | Datum: 10.02.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Heidenheim vom 23. Juni 2010 mit den Feststellungen a u f g e h o b e n . Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]
OLG Stuttgart (1 Ss 156/11) | Datum: 19.07.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Leutkirch i.A. vom 9. Dezember 2010 a u f g e h o b e n . Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
OLG Oldenburg (2 SsBs 172/11) | Datum: 03.08.2011
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Westerstede vom 05.05.2011 wird auf seine Kosten als unbegründet zurückgewiesen. Durch Urteil vom 05.05.2011 hat das Amtsgericht den Betroffenen [...]
OLG Brandenburg ((2 B) 53 Ss-OWi 546/10 (257/10)) | Datum: 04.01.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Eisenhüttenstadt vom 1. September 2010 im Rechtsfolgenausspruch mit den diesem zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Im Umfang der [...]
OLG Köln (III-1 RBs 42/11) | Datum: 04.03.2011
Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen. Der Betroffene hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen. I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen eines fahrlässigen (qualifizierten) Rotlichtverstoßes zu [...]
OLG Hamm (III-3 RBs 61/11) | Datum: 22.05.2011
1. Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen. 2. Die Kosten des Rechtsmittels einschließlich der notwendigen Auslagen des Betroffenen werden der Staatskasse auferlegt. I. Das Amtsgericht Herford hat den [...]
OLG Rostock (2 Ss (OWi) 50/11 I 63/11) | Datum: 27.04.2011
1. Die Rechtsbeschwerde wird wegen der Versagung rechtlichen Gehörs zugelassen. 2. Auf die Rechtsbeschwerde wird das Urteil des Amtsgerichts Güstrow vom 19.01.2011 mit den Feststellungen aufgehoben. 3. Die Sache wird [...]
OLG Celle (311 SsBs 109/11) | Datum: 01.11.2011
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Hannover vom 26. April 2011 wird verworfen. Der Betroffene trägt die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens. I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen [...]
OLG Stuttgart (2 Ss 344/11) | Datum: 06.07.2011
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Göppingen vom 22. Februar 2011 im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen a u f g e h o b e n . 2. Die weitergehende Revision wird v [...]
OLG Hamm (III-3 RBs 70/10) | Datum: 24.03.2011
Die Sache wird dem 3. Senat für Bußgeldsachen in der Besetzung mit 3 Richtern übertragen, da es geboten ist, das Urteil zur Fortbildung des Rechts nachzuprüfen (§ 80 a Abs. 3 OWiG ). Die Rechtsbeschwerde wird auf [...]