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OLG Hamm (I-20 U 191/11) | Datum: 09.11.2011
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gemäß § 522 [...]
OLG Saarbrücken (4 U 593/10 - 184) | Datum: 15.11.2011
1. Unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wird auf die Berufung der Beklagten zu 2) und 3) das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Saarbrücken vom 2. Dezember 2010 - 4 O 333/07 - abgeändert und wie [...]
OLG Düsseldorf (III-1 RVs 62/11) | Datum: 07.11.2011
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 6. Mai 2011 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an eine andere [...]
OLG Köln (20 U 126/11) | Datum: 25.11.2011
Die Berufung der Klägerin gegen das am 17. Juni 2011 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Aachen 9 O 61/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das [...]
OLG Celle (311 SsBs 109/11) | Datum: 01.11.2011
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Hannover vom 26. April 2011 wird verworfen. Der Betroffene trägt die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens. I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen [...]
OLG Hamm (I-6 U 138/11) | Datum: 10.11.2011
Die Berufung des Klägers gegen das am 23.05.2011 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bochum wird zurückgewiesen. Die Kosten des zweiten Rechtszuges trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig [...]
OLG Rostock (5 U 169/10) | Datum: 18.11.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird - unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels - das Urteil des Landgerichts Stralsund vom 09.09.2010, Az: 6 O 71/09, abgeändert und wie folgt gefasst: Die Beklagten werden [...]
SchlHOLG (7 U 67/11) | Datum: 09.11.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird - unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen und unter Zurückweisung der Berufung der Klägerin - das am 12. April 2011 verkündete Teilanerkenntnisurteil und Urteil der [...]
OLG Frankfurt/Main (7 U 278/08) | Datum: 30.11.2011
Die Berufung des Klägers sowie die Anschlussberufung der Beklagten gegen das am 07.11.2008 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 3. Zivilkammer des Landgerichts Gießen werden zurückgewiesen. Der Kläger hat die [...]