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OLG Düsseldorf (I-1 U 17/11) | Datum: 11.10.2011
Auf die Berufung der Beklagten zu 2. wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels das am 20. Dezember 2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg teilweise [...]
OLG Celle (5 U 130/11) | Datum: 13.10.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Bückeburg vom 18. Mai 2011 teilweise geändert: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 2.200 € nebst Zinsen in Höhe von 5 [...]
OLG Köln (III-1 RBs 278/11) | Datum: 05.10.2011
I. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. II. Auf die Rechtsbeschwerde wird das angefochtene Urteil aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde - an [...]
KG (3 Ws (B) 500/11) | Datum: 31.10.2011
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 8. Februar 2011 aufgehoben. Der Betroffene wird freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des [...]
OLG Frankfurt/Main (12 U 98/10) | Datum: 12.10.2011
Auf die Berufung des Klägers wird der Rechtsstreit unter Aufhebung des Urteils der 27. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 21.05.2010 zur weiteren Verhandlung und Entscheidung an das erstinstanzliche Gericht [...]
BGH (VI ZR 46/10) | Datum: 11.10.2011
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 11. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 13. Januar 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an [...]
BGH (VI ZR 17/11) | Datum: 18.10.2011
Die Revision gegen das Urteil der 19. Zivilkammer des Landgerichts München I vom 30. September 2010 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Der Kläger begehrt restlichen Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom [...]