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LG Dessau-Roßlau (6 Qs 393 Js 23360/10 (101/11)) | Datum: 24.05.2011
Auf die Beschwerde der Betroffenen wird der Beschluss des Amtsgerichtes Bitterfeld-Wolfen vom 13.04.2011 - AZ: 2 Owi 393 Js 23360/10 (498/10) - aufgehoben. Es wird angeordnet, dass dem Verteidiger der Betroffenen die [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 149/10) | Datum: 10.05.2011
Unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wird das am 25.06.2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 220/10) | Datum: 24.05.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das am 1. Oktober 2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Kleve unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und [...]
BGH (4 StR 175/11) | Datum: 24.05.2011
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 15. Dezember 2010 mit den Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (VI ZR 142/10) | Datum: 17.05.2011
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Deggendorf vom 11. Mai 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
OLG Saarbrücken (5 U 502/10-76) | Datum: 04.05.2011
1. Die Berufungen der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 28.09.2010 – 8 O 92/09 – werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagten als Gesamtschuldner verpflichtet sind, an den Kläger [...]
BVerfG (2 BvR 947/11) | Datum: 30.05.2011
1. Die Vollstreckung der Freiheitsstrafe aus dem Urteil des Amtsgerichts Erlangen vom 20. Mai 2010 - 6 Ds 915 Js 140982/10- in Form des Urteils des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 8. November 2010 - 15 Ns 915 Js [...]