Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Koblenz (12 U 1529/09) | Datum: 14.03.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 23.11.2009 teilweise abgeändert: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger [...]
OLG Bamberg (2 Ss OWi 1889/10) | Datum: 10.03.2011
I. Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Amtsgerichts Hof vom 13. September 2010 mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. II. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und [...]
OLG Oldenburg (1 Ss 32/11) | Datum: 16.03.2011
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil der 1. kleinen Strafkammer des Landgerichts Aurich vom 1. November 2010 wird auf seine Kosten als unbegründet verworfen. Die Liste der angewendeten Strafvorschriften wird [...]
OLG Karlsruhe (1 U 19/11) | Datum: 24.03.2011
Der Antrag des Beklagten Ziffer 1 vom 08.02.2011 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Rechtsanwaltsbeiordnung für das Berufungsverfahren gegen das Urteil des Landgerichts vom 10.12.2010 - 8 O 504/09 - wird [...]
OLG Rostock (5 U 144/10) | Datum: 18.03.2011
Die Berufung der Beklagten gegen das am 22.06.2010 verkündete Urteil des Landgerichtes Rostock - 10 O 199/08 - wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung werden den Beklagten als Gesamtschuldnern auferlegt. Das [...]
OLG Hamm (III-3 RBs 62/11) | Datum: 15.03.2011
1. Die Rechtsbeschwerde wird dem Bußgeldsenat in der Besetzung mit 3 Richtern zur Fortbildung des Rechts übertragen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen. 3. Die Kosten des Rechtsmittels [...]
OLG Nürnberg (12 W 456/11) | Datum: 07.03.2011
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 03.02.2011 (Az. 1 OH 10088/10) wird kostenpflichtig zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin hat im selbständigen [...]
OLG Saarbrücken (4 U 370/10-110) | Datum: 01.03.2011
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 29.6.2010 - 15 O 219/09 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das Urteil ist vorläufig [...]
OLG Saarbrücken (4 U 355/10-107) | Datum: 01.03.2011
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 8. Juli 2010 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - Az. 9 O 61/10 - wie folgt abgeändert und wie folgt insgesamt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 152/10) | Datum: 15.03.2011
Unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Klägerin wird das am 10.06.2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: [...]