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SchlHOLG (2 Ss OWi 191/10 (150/10)) | Datum: 21.12.2010
1. Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch mitsamt den insoweit zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird insoweit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
OLG Düsseldorf (IV-3 RBs 210/10) | Datum: 27.12.2010
1. Der angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
OLG Oldenburg (1 Ss 102/10) | Datum: 08.12.2010
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil der 13. kleinen Strafkammer des Landgerichts Oldenburg vom 7. April 2010 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine [...]
OLG Zweibrücken (1 SsBs 29/09) | Datum: 20.12.2010
Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 25. Mai 2009 wird auf Kosten der Beschwerdeführerin als unzulässig verworfen. I. Die Betroffene hat gegen die ihr [...]