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KG (6 U 103/10) | Datum: 09.11.2010
1. Die Beklagte wird darauf hingewiesen, dass beabsichtigt ist, ihre Berufung vom 16. September 2010 gegen das am 24. August 2010 verkündete und am 30. August 2010 zugestellte Urteil der Zivilkammer 43 des Landgerichts [...]
OLG München (7 U 4092/10) | Datum: 18.11.2010
I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts München II vom 02.08.2010 zurückzuweisen, § 522 Abs. 2 ZPO . II. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis 17.12.2010. Die [...]
FG Mecklenburg-Vorpommern (1 K 367/07) | Datum: 17.11.2010
Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens werden dem Kläger auferlegt. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert beträgt 1.000,00 EUR. Zwischen den Beteiligten ist die Besteuerung eines als [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 1860/10) | Datum: 30.11.2010
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 9. Juli 2010 - 3 K 1331/10 - wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der [...]
KG (12 U 48/10) | Datum: 02.11.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg, die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und die Fortbildung des [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 1837/10) | Datum: 18.11.2010
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 19. Juli 2010 - 1 K 2268/10 - wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert [...]
OLG Hamm (I-6 U 71/10) | Datum: 25.11.2010
Auf die Berufung der Beklagten wird – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels – das am 23.03.2010 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld abgeändert. Die Beklagten werden als [...]
OLG Hamm (I-6 U 131/10) | Datum: 02.11.2010
1.) Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 07.07.2010 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Essen durch Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. 2.) Die Klägerin erhält [...]
OVG Sachsen (3 B 32/10) | Datum: 12.11.2010
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 29. Dezember 2009 - 4 L 311/09 - wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der [...]
OLG Hamm (III-3 RVs 93/10) | Datum: 02.11.2010
Die Revision wird auf Kosten des Angeklagten (§ 473 Abs. 1 StPO ) als unbegründet verworfen. I. Das Amtsgericht Detmold hat den Angeklagten wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe von 30 [...]