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OLG Thüringen (5 U 797/08) | Datum: 17.06.2009
NZV 2010, 29 [...]
LG Stuttgart (4 S 63/09) | Datum: 19.06.2009
Schaden-Praxis 2009, 358 [...]
OLG Karlsruhe (1 Ss 183/08) | Datum: 02.06.2009
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts X. vom 15. September 2008 wird kostenpflichtig als unbegründet verworfen. I. Das Amtsgericht Y. verurteilte den Angeklagten am 13.06.2008 wegen [...]
OLG Koblenz (2 U 1194/08) | Datum: 04.06.2009
Der Senat hat die Sache beraten. Er erwägt die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen, soweit die Klage teilweise nicht zurückgenommen wird. Der Senat regt wegen eines Rechenfehlers bei Aufstellung der [...]
OLG Thüringen (1 Ss 101/09) | Datum: 09.06.2009
Das Urteil des Amtsgerichts Jena vom 11.02.2009 wird mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Prüfung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde - an das Amtsgericht Jena [...]
OLG Thüringen (4 U 67/09) | Datum: 24.06.2009
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 08.01.2009 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits (beider Instanzen) hat der Kläger zu [...]
OLG Hamm (9 U 150/08) | Datum: 23.06.2009
Die Beklagten werden verurteilt, an die Klägerin als Gesamtschuldner 1.750,42 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins seit dem 30. Januar 2007 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 208/08) | Datum: 29.06.2009
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Dem Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu [...]
OLG Düsseldorf (I-4 U 143/08) | Datum: 23.06.2009
1.) Der Termin zur mündlichen Verhandlung am 30.06.2009 wird aufgehoben. 2.) Der Kläger wird darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, seine Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 30.05.2008 [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 376/09) | Datum: 25.06.2009
Das angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens - an das Amtsgericht Hagen [...]