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OLG Bamberg (2 Ss OWi 1623/08) | Datum: 14.01.2009
1. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Bamberg vom 16. Juni 2008 wird als unbegründet verworfen. 2. Der Betroffene hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. I. Mit [...]
OLG Bamberg (2 Ss OWi 1613/08) | Datum: 27.01.2009
Mit Bußgeldbescheid vom 11.07.2007 wurde gegen den Betr. wegen einer am 23.05.2007 begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung um 51 km/h eine Geldbuße von 300,00 EUR und ein Fahrverbot von 1 Monat verhängt. Den [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 90/09) | Datum: 29.01.2009
1. Die Betr. hat die Wochenfrist für die Einlegung der Rechtsbeschwerde (§ 79 III 1 OWiG , § 341 I StPO ) versäumt. Der Betr. ist jedoch auf ihren gegenüber dem AG am 20.10.2008 angebrachten Antrag, gegen den in [...]
OLG Bamberg (3 Ss OWi 1610/2008) | Datum: 15.01.2009
I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Weißenburg i. Bay. vom 1. September 2008 mit den Feststellungen aufgehoben. II. Die Sache wird zur neuen Entscheidung an das Amtsgericht [...]
OLG Bamberg (2 Ss OWi 5/09) | Datum: 22.01.2009
I. Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Hersbruck vom 29. September 2008 im Rechtsfolgenausspruch sowie in der Kostenentscheidung aufgehoben. II. Im übrigen wird die weitergehende [...]