Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (12 W 1/08) | Datum: 17.04.2008
I. Der Kläger hat die Beklagte zu 2. als Fahrerin des PKW Fiat Ibiza (... ) und die Beklagte zu 1. als Haftpflichtversicherer für Schäden an seinem BMW (... ) klageweise vor dem Landgericht Berlin ( 59 O 83/07) in [...]
OLG Hamm (6 U 188/07) | Datum: 21.04.2008
I. Der Pkw BMW der Klägerin wurde am 11.12.2006 gegen 19.30 Uhr in C bei einem Kreuzungsunfall beschädigt, als er mit einem zunächst entgegenkommenden und dann nach links abbiegenden Pkw Renault zusammenstieß. Dass der [...]
OLG Saarbrücken (5 U 614/07) | Datum: 30.04.2008
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 19.10.2007 - 12 O 264/06, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das Urteil ist vorläufig [...]
OVG Niedersachsen (12 ME 41/08) | Datum: 14.04.2008
I. Die zulässige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem sein Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die mit einer Anordnung der sofortigen Vollziehung [...]
OVG Niedersachsen (12 ME 35/08) | Datum: 01.04.2008
I. Mit Bescheid vom 27. Juli 2007 untersagte die Antragsgegnerin dem Antragsteller unter Anordnung der sofortigen Vollziehung, (führerscheinfreie) Fahrzeuge (u. a. Fahrräder, Mofa) im Straßenverkehr zu führen, weil [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 273/07) | Datum: 28.04.2008
I. Der Kläger verlangt die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Wohnmobil. Gemäß verbindlicher Bestellung vom 10. Januar 2006 bestellte der Kläger bei der Beklagten ein fabrikneues Wohnmobil des Herstellers T., [...]
OLG Hamm (9 U 156/07) | Datum: 11.04.2008
A. Die Parteien streiten um Ersatz des hälftigen Schadens, den der Kläger am 12. Februar 2005 gegen 13:20 Uhr als Teilnehmer eines Fahrradrennens in X bei einem Zusammenstoß mit dem Pkw der Zeugin G erlitten hat. Er [...]
OLG Saarbrücken (4 W 93/08) | Datum: 18.04.2008
Die zulässige Beschwerde gegen die Versagung der beantragten Prozesskostenhilfe (§§ 127 II, 567 ff. ZPO ) ist mangels hinreichender Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung nicht begründet (§ 114 Satz 1 ZPO [...]
OLG Düsseldorf (I-4 U 145/07) | Datum: 29.04.2008
Die Berufung des Klägers gegen das am 11. Juni 2007 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision gegen [...]
OLG Frankfurt/Main (14 U 149/07) | Datum: 11.04.2008
Die Berufung war gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil sie nach übereinstimmender Auffassung des Senats keinen Erfolg hat und die Voraussetzungen für eine Revisionszulassung nicht vorliegen. Wegen der Begründung [...]