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OLG Karlsruhe (12 U 150/06) | Datum: 21.11.2006
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Leistung aus einer Kraftfahrzeug-Kaskoversicherung nach einem Pkw-Diebstahl in Anspruch. Ihr PKW ist in B, einem Ort am ungarischen Plattensee, gestohlen worden. Dort besitzt die [...]
OLG Stuttgart (7 U 73/06) | Datum: 10.08.2006
A Der Kläger macht Ansprüche aus einer Fahrzeugvollversicherung geltend, die er für einen Geländewagen und einen Fahrzeuganhänger bei der Beklagten abgeschlossen hat. Dem Versicherungsvertrag liegen die Allgemeinen [...]
KG (12 U 70/05) | Datum: 13.02.2006
Die Berufung ist zulässig und hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg. Das Landgericht hat die Klage zu Unrecht in voller Höhe abgewiesen. Die Beklagten sind verpflichtet, dem Kläger den ihm bei dem [...]
OLG Nürnberg (5 U 1921/06) | Datum: 22.12.2006
I. Die Parteien streiten um die Haftung für einen Verkehrsunfall, der sich am 25. Oktober 2004 kurz nach 21.00 Uhr auf der Gemeindeverbindungsstraße von F nach O ereignete. Der Kläger befuhr die nur 3 m breite Straße [...]
OLG Thüringen (4 U 259/05) | Datum: 20.12.2006
I. Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§§ 540 Abs. 2 , 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO , § 26 Nr. 8 EGZPO ). II. Die Berufung ist zulässig, hat aber in der Sache nur dahin Erfolg, dass die Kosten des [...]
OLG Dresden (8 U 1462/06) | Datum: 04.10.2006
I. In dem Umfang, in dem nach wirksamer, wenngleich erst im Berufungsverfahren erklärter Teilklagerücknahme (373,65 EUR Überführungskosten, die schon vor Einreichung der Klage bezahlt waren; bei lebensnaher Auslegung [...]
OLG Düsseldorf (I-19 U 10/06) | Datum: 06.09.2006
Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2 , 313 a Abs. 1 i.V.m. § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen. II. Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. Er hat aus abgetretenem Recht weder [...]
OLG Celle (7 U 55/06) | Datum: 01.11.2006
I. Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Rückabwicklung eines Kaufvertrags über einen VW Polo Automatic. Der Beklagte ist gewerbsmäßiger Gebrauchtwagenhändler. Er bot das Fahrzeug im Internet zu einem Preis von [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 9/06) | Datum: 14.08.2006
Die Parteien streiten über Ansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 9. April 2002. Der an diesem Tag zehn Jahre und etwa zehn Monate alte Beklagte hatte sich mit einem gleichaltrigen Schulfreund auf einem Garagenhof in [...]
KG (12 U 104/06) | Datum: 21.08.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung erfolgreich nur darauf gestützt werden, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO ) oder nach § [...]