Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (4 Ss OWi 759/06) | Datum: 04.12.2006
I. Gegen den Betroffenen ist durch Bußgeldbescheid des Landrates des Kreises Borken vom 18. Mai 2006 wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 76 km/h eine [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 598/06) | Datum: 11.12.2006
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen mit dem angefochtenen Urteil wegen fahrlässig begangener Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von 100,00 EUR verurteilt. Zudem hat es wegen ein [...]
OLG Hamm (4 Ss OWi 758/06) | Datum: 04.12.2006
I. Das Amtsgericht Meschede hat durch das angefochtene Urteil gegen den Betroffenen eine Geldbuße von 330,00 Euro und - unter Gewährung von Vollstreckungsaufschub gemäß § 25 Abs. 2 a StVG - ein einmonatiges Fahrverbot [...]
OLG Stuttgart (4 Ss 596/06) | Datum: 22.12.2006
I. Das Amtsgericht Vaihingen/Enz verurteilte den Betroffenen am 30. Juni 2006 wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften zu der Geldbuße von 60,- EUR und [...]
OLG Düsseldorf (IV-2 Ss (OWi) 180/06 - (OWi) 92/06 III) | Datum: 19.12.2006
I. Gegen den Betroffenen ist mit Bescheid vom 24. Februar 2006 wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 29 km/h ein Bußgeld in Höhe von 70 Euro festgesetzt sowie [...]
OLG Düsseldorf (IV-5 Ss (OWi) 199/06 - (OWi) 147/06 I) | Datum: 08.12.2006
Das Amtsgericht hat den Betroffenen zu 100 EUR Geldbuße verurteilt und ein Fahrverbot von einem Monat angeordnet, weil er am 14. Januar 2005 in Düsseldorf auf der Autobahn 44 mit einem Pkw die zulässige [...]
KG (12 U 178/06) | Datum: 28.12.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung, die durch die Berufungsbegründung nicht entkräftet werden. Ergänzend wird auf Folgendes hingewiesen: [...]
OVG Nordrhein-Westfalen (8 A 4840/05) | Datum: 06.12.2006
Die Bürgermeisterin der Stadt C. ordnete mit öffentlich bekannt gemachter Verfügung vom 9.7.2004 - nach vorheriger Durchführung eines 6-monatigen Probebetriebs - für den Bereich M. Straße/N. Straße/I. Straße endgültig [...]
OLG Hamm (2 Ss 533/06) | Datum: 18.12.2006
I. Das Amtsgericht Herne hat den Angeklagten durch Urteil vom 09. September 2005 (Bl. 33 ff. d.A.) wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Versicherungsschutz zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 10,00 EUR verurteilt. [...]
KG (12 U 84/06) | Datum: 04.12.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg, die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erfordern keine Entscheidung des [...]