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KG (20 U 401/01) | Datum: 20.01.2005
Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes, das 50.000,00 EUR nicht unterschreiten sollte sowie die Feststellung der Ersatzpflicht hinsichtlich sämtlicher materieller und [...]
KG (12 U 82/04) | Datum: 30.05.2005
Die zulässige Berufung der Beklagten hat auch in der Sache Erfolg. A. Der Kläger ist allerdings entgegen der Annahme der Berufung aktiv legitimiert, weshalb das Rubrum auf entsprechenden Antrag zu berichtigen war. Der [...]
OLG Hamm (20 U 104/05) | Datum: 22.06.2005
I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen (Bl. 73 ff. d.A.). Der Unfall ist - im Sinne des § 2 Abs. 2 AUB 94 - dem Kläger dadurch [...]
OLG Karlsruhe (1 Ss 81/05) | Datum: 08.08.2005
I. Wegen fahrlässigen Überschreitens der innerorts zulässigen Höchstgeschwindigkeit setzte das Amtsgericht Karlsruhe mit Urteil vom 06.04.2005 gegen den Betroffenen eine Geldbuße von EUR 125 sowie ein einmonatiges [...]
OLG Saarbrücken (5 U 328/04) | Datum: 01.06.2005
I. Die Klägerin unterhielt bei der Beklagten beginnend mit dem 1.1.2001 eine Betriebshaftpflichtversicherung für das versicherte Risiko Fuhrbetrieb/Frachtführer. Dem Vertrag lagen die Police vom 30.1.2001 (Bl.29), die [...]
OLG Hamm (6 W 13/05) | Datum: 10.03.2005
I. Der Kläger nimmt den Beklagten zu 1) als Fahrer, den Beklagten zu 2) als Halter und die Beklagte zu 3) als Haftpflichtversicherer eines LKW auf Schadensersatz in Anspruch mit der Behauptung, sein PKW BMW 318 Cabrio [...]
OLG Karlsruhe (7 U 161/03) | Datum: 26.01.2005
Die Klägerin, die am 10.05.1999 im Bereich des Anwesens S.-Str. in H. in eine Baugrube gestürzt ist, begehrt von den Beklagten mit der Behauptung, sie hätten die ihnen obliegende Verkehrssicherungspflicht verletzt, [...]
OLG Düsseldorf (I-15 U 78/04) | Datum: 11.02.2005
I. Der Kläger nimmt den Beklagten aus einem Unfall beim Tennisspiel auf bezifferten Schadensersatz, Schmerzensgeld, Verdienstausfall und Schadensersatzfeststellung in Anspruch. Die Parteien spielten am 17. Februar 2001 [...]
OLG Naumburg (12 U 29/05) | Datum: 12.07.2005
Die zulässige Berufung der Beklagten war im Beschlusswege gem. § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen, da ihr Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache zudem keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und [...]
OLG Hamm (3 U 161/04) | Datum: 26.01.2005
I. Die am 18.3.1963 geborene Klägerin wurde am 18.10.2000 wegen einer Kahnbeinfraktur des linken Sprunggelenks im St. Elisabeth-Krankenhaus in H operiert. Nach ihrer Entlassung aus der stationären Behandlung am [...]