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OLG Düsseldorf (I-8 U 123/04) | Datum: 03.03.2005
I. Die 1984 geboren Klägerin nimmt den Beklagten, einen niedergelassenen Augenarzt, auf Zahlung eines Schmerzensgeldes sowie Feststellung der Ersatzpflicht für alle materiellen und immateriellen Schäden aus einer [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 84/05) | Datum: 24.10.2005
I. Der Kläger verlangt die Rückabwicklung eines Kfz-Kaufs. Die Beklagte, die mit importierten Geländewagen verschiedener Marken handelt, hatte in der Zeitschrift 'Die Jagd' (Ausgabe 7/2004) mehrere Geländewagen [...]
OLG Düsseldorf (I-20 U 175/04) | Datum: 24.05.2005
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. Die Beklagte bietet über e-Bay Autoteile, u.a. Seitenschweller und Stoßstangen, an. Der An- bzw. Einbau dieser Teile in ein Fahrzeug führt nach § 19 Abs. 2 S. 2 StVZO [...]
OLG Düsseldorf (III-5 Ss 64/05 - 67/05 I) | Datum: 17.11.2005
I. Nach den Feststellungen befuhr der Angeklagte H........, der die Fahrerlaubnis der Klasse M besaß, am Abend des 8. März 2004 mit einem Kleinkraftrad mit Versicherungskennzeichen die hiesige ............... Mit dem [...]
OLG Düsseldorf (I-8 U 33/05) | Datum: 21.07.2005
I. Beim Kläger kam es seit Mitte der 90iger Jahre zu einer progredienten Gangstörung, Paraspastik und Sensibilitätsstörung der Beine sowie einer Blasen-Mastdarm-Störung. Der Orthopäde Dr. M., der bei der von ihm [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 217/04) | Datum: 24.10.2005
Auf die Berufung des Klägers wird das am 10.11.2004 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst : 1. Die Beklagten werden als [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 149/05) | Datum: 28.12.2005
Die Berufung des Klägers ist zulässig und überwiegend begründet. Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte in tenoriertem Umfang aus §§ 7 Abs. 1 , 17 Abs. 1 , 11 StVG , 823 , 842 [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 203/04) | Datum: 29.09.2005
I. Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1 , 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 , 546 ZPO ) noch rechtfertigen die im [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 176/03) | Datum: 29.03.2005
II. Im Einzelnen ist folgendes auszuführen: 1) Rechtsgrundlage für das begründete Zahlungs- und Feststellungsverlangen der Klägerin sind die Vorschriften der §§ 7 , 17 StVG , 823 Abs. 1 , 847 BGB in der bis zum 31. [...]
OLG Düsseldorf (I-1 U 11/05) | Datum: 29.08.2005
Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache teilweise Erfolg. Sie führt zu einer Abänderung des angefochtenen Urteils insoweit, als das Landgericht mangels des Nachweises einer Primärverletzung des Klägers [...]