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OLG Karlsruhe (3 Ss 135/05) | Datum: 15.09.2005
I. Das Amtsgericht S. verurteilte den Angeklagten mit Urteil vom 31.01.2005 wegen Nötigung zu der Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 35,- EUR und verbot ihm für die Dauer von einem Monat, im öffentlichen [...]
OLG München (4 St RR 215/03) | Datum: 09.11.2005
Das Amtsgericht hat den Angeklagten wegen vorsätzlichen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr zur Herbeiführung eines Unglücksfalles nach § 315b Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 , § 315 Abs. 3 Nr. 1a StGB zur [...]
OLG Hamm (3 Ss 181/05) | Datum: 21.06.2005
I Die Angeklagte wurde durch Urteil des Amtsgerichts Bielefeld vom 16. Juli 2004 wegen Beihilfe zum Diebstahl im besonders schweren Fall zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt. Auf ihrer Berufung hin hat [...]
OLG Köln (83 Ss 26/05-149) | Datum: 19.08.2005
I. Das Amtsgericht Köln hat den Angeklagten mit Urteil vom 15. Juni 2004 wegen Beleidigung und Sachbeschädigung zu einer Gesamtgeldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 80,00 EUR verurteilt und ihm für die Dauer von drei [...]
LG Flensburg (II Qs 36/05) | Datum: 08.04.2005
Der Verurteilte ist durch Strafbefehl des Amtsgerichts Niebüll vom 31.08.2004 wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Ihm ist die Fahrerlaubnis entzogen, der [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 2143/05) | Datum: 15.11.2005
Die Beschwerde des Antragsgegners ist zulässig und begründet. Aus den vom Antragsgegner in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO ) ergibt sich, dass der Antrag des Antragstellers auf [...]
LG München I (23 Qs 35/05) | Datum: 03.08.2005
Die Staatsanwaltschaft München I hat gegen den Angeschuldigten _ Anklage wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr erhoben. Der Angeschuldigte soll am 24.11.2004 gegen 14.30 Uhr mit dem Pkw Opel, amtliches Kennzeichen [...]
OLG Brandenburg (2 Ss (OWi) 266 B/05) | Datum: 20.12.2005
I. Das Amtsgericht Eisenhüttenstadt hat mit Urteil vom 27. April 2005 den Betroffenen 'wegen fahrlässiger Zuwiderhandlung gegen die 0,5-Promille-Grenze' zu einer Geldbuße von 440,00 EUR verurteilt und ihm untersagt, [...]
AG Gummersbach (10a Ls 22/05) | Datum: 14.09.2005
I. Zur Person _ Seit Ende des Jahres 2002 konsumierte der Angeklagte nach eigenen Angaben regelmäßig Betäubungsmittel, nämlich Marihuana. Bis zum August des Jahres 2004 konsumierte er dabei etwa an drei Abenden pro [...]
KG ((3) 1 Ss 318/05 (83/05)) | Datum: 27.10.2005
Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin hat den Angeklagten durch Urteil vom 14. Januar 2005 wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs und wegen Beleidigung zu einer Gesamtgeldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 15,00 [...]