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OVG Hamburg (3 Bs 214/05) | Datum: 15.12.2005
A. Die Beschwerde ist zulässig und hat auch in der Sache Erfolg. Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung zu Unrecht wiederhergestellt. 1) Die Anordnung der sofortigen Vollziehung des angefochtenen [...]
OLG Hamm (4 Ss OWi 215/05) | Datum: 03.05.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges unter der Wirkung eines berauschenden Mittels zu einer Geldbuße in Höhe von 125,- EUR und einem Fahrverbot von einem Monat Dauer [...]
OLG Karlsruhe (1 Ss 81/05) | Datum: 08.08.2005
I. Wegen fahrlässigen Überschreitens der innerorts zulässigen Höchstgeschwindigkeit setzte das Amtsgericht Karlsruhe mit Urteil vom 06.04.2005 gegen den Betroffenen eine Geldbuße von EUR 125 sowie ein einmonatiges [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 546/05) | Datum: 25.08.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen mit Urteil vom 9. März 2004 wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. 2 , 49 StVO in Verbindung mit §§ 24 , 25 StVG zu einer [...]
OLG Dresden (Ss (OWi) 712/04) | Datum: 06.06.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der durch Verkehrszeichen 274 angegebenen zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße von 100,00 EUR [...]
OLG Düsseldorf (III-5 Ss 64/05 - 67/05 I) | Datum: 17.11.2005
I. Nach den Feststellungen befuhr der Angeklagte H........, der die Fahrerlaubnis der Klasse M besaß, am Abend des 8. März 2004 mit einem Kleinkraftrad mit Versicherungskennzeichen die hiesige ............... Mit dem [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 50/05) | Datum: 13.04.2005
Das Amtsgericht Kusel hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges unter Wirkung eines berauschenden Mittels eine Geldbuße von 250 Euro und ein Fahrverbot von einem Monat verhängt. Mit [...]