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OLG Koblenz (1 Ss 189/05) | Datum: 14.07.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen 'ordnungswidrigen Führens eines Kraftfahrzeuges unter Einfluß von Cannabis/THC' zu einer Geldbuße von 250 EUR sowie einem einmonatigen Fahrverbot verurteilt und [...]
VG Augsburg (Au 3 S 05.185) | Datum: 22.03.2005
I. Die Beteiligten streiten um den Entzug der Fahrerlaubnis des Antragstellers. 1. Der am ... geborene Antragsteller war seit 24. September 2002 im Besitz einer Fahrerlaubnis der Klasse B. Der Antragsteller wurde am [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 1642/05) | Datum: 12.09.2005
Die Beschwerde ist zulässig, aber nicht begründet. Nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO ist der Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts bei Beschwerden gegen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts in Verfahren des vorläufigen [...]
OLG Thüringen (1 Ss 121/04) | Datum: 18.05.2005
I. Durch Bußgeldbescheid vom 19.02.2003 verhängte das Thüringer Polizeiverwaltungsamt - Zentrale Bußgeldstelle - gegen den Betroffenen wegen Verstoßes gegen §§ 36 Abs. 2 , 69 a StVZO eine Geldbuße von 55,00 EUR. Der [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 971/05) | Datum: 20.09.2005
Der Kläger wendet sich gegen Maßnahmen zur Vollstreckung einer Fahrtenbuchauflage. Mit dem auf den Kläger zugelassenen Pkw Mercedes Benz, amtliches Kennzeichen xx-xx xxx, wurde im Dezember 1999 die zulässige [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 1194/05) | Datum: 19.09.2005
Die Beschwerde des Antragstellers ist zulässig, aber nicht begründet. 1) Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das Beschwerdegericht nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, [...]
VGH Bayern (11 CS 05.478) | Datum: 09.06.2005
I. Der am 30. Dezember 1982 geborene Antragsteller führte am 21. August 2004 als Mitfahrer in einem Personenkraftwagen u.a. 1 g Marihuana, 1 Stück Ecstasy sowie Papier in der für 'Joints' typischen Größe mit sich. [...]
VGH Bayern (11 CS 05.1505) | Datum: 06.10.2005
I. Durch rechtskräftig gewordenen Strafbefehl vom 17. Februar 1995 entzog das Amtsgericht R********* dem Antragsteller die Fahrerlaubnis, da er am 27. November 1994 mit einer Blutalkoholkonzentration von 3,32 Promille [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 2875/04) | Datum: 17.02.2005
VGH Bayern (11 CS 04.3250) | Datum: 30.03.2005
I. Der Antragsteller war seit dem 21. Dezember 1999 Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse B. Nachdem das Landratsamt Forchheim durch eine Mitteilung des Kraftfahrt-Bundesamts Kenntnis davon erhalten hatte, dass der [...]