Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (12 U 187/04) | Datum: 12.05.2005
Die zulässige Berufung der Kläger hat in der Sache keinen Erfolg. 1.a) Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht einen Anspruch der Klägerin zu 1) auf Zahlung eines Schmerzensgeldes verneint. Allerdings kann dem [...]
KG (12 U 65/04) | Datum: 13.06.2005
Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Im Ergebnis zutreffend ist das Landgericht davon ausgegangen, das auf Grund einer ungewöhnlichen Häufung von Beweisanzeichen eine erhebliche Wahrscheinlichkeit [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 274/05) | Datum: 13.05.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. 2 Ziffer 7, 49 StVO in Verbindung mit §§ 24 , 25 StVG zu einer Geldbuße von 150 [...]
KG (12 U 55/04) | Datum: 06.06.2005
Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Das Berufungsgericht folgt den im Wesentlichen zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung. Im Hinblick auf das Vorbringen in der Berufung [...]
KG (12 U 14/04) | Datum: 09.05.2005
A. Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. Das Landgericht ist im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, dass der Klägerin kein Anspruch auf Erstattung von Zuzahlungen zu Behandlungskosten, Fahrtkosten zu [...]
OLG Karlsruhe (1 Ss 194/04) | Datum: 11.07.2005
I. Durch Bußgeldbescheid der Stadt Baden-Baden vom 10.03.2004 wurde gegen den Betroffenen eine Geldbuße von 75 EUR festgesetzt, weil er als Halter die Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeuges angeordnet bzw. zugelassen [...]
OLG Köln (8 Ss-OWi 128/05) | Datum: 06.05.2005
Die Entscheidung entspricht dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft, der wie folgt begründet worden ist: 'I. Der Landrat des S Kreises hat gegen den Betroffenen mit Bescheid vom 09.07.2004 ein Bußgeld in Höhe 40,00 [...]
OLG Rostock (2 Ss (OWi) 428/04 I 6/05) | Datum: 28.01.2005
Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit schuldig gesprochen, eine Geldbuße in Höhe von 150,00 Euro verhängt und ein einmonatiges Fahrverbot [...]
OLG Rostock (2 Ss (OWi) 389/04 I 246/04) | Datum: 01.04.2005
Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen 'fahrlässiger Mißachtung des Rotlichts der Lichtzeichenanlage, das Rotlicht zeigte mehr als eine Sekunde rot, oder fahrlässiger Überschreitung der innerorts zulässigen [...]
OLG Hamm (2 Ss 322/05) | Datum: 12.05.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen fahrlässiger Nichteinhaltung des vorgeschriebenen Sicherheitsabstandes zum vorausfahrenden Lkw gemäß §§ 4 Abs. 3 , 49 StVO , 24 StVG mit einer Geldbuße in Höhe von 65,-- EUR [...]