Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Karlsruhe (1 Ss 60/05) | Datum: 04.07.2005
I. Das Amtsgericht X. verurteilte den Angeklagten am 07.12.2004 wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je EUR 40, weil er am 09.08.2004 dem LKW-Fahrer S. nach dessen Weigerung, [...]
OLG Naumburg (12 U 29/05) | Datum: 12.07.2005
Die zulässige Berufung der Beklagten war im Beschlusswege gem. § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen, da ihr Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache zudem keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und [...]
KG (12 U 50/04) | Datum: 18.07.2005
Die zulässige Berufung hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg. I. Entgegen der Ansicht des Landgerichts ist der Kläger aktivlegitimiert. Der Beklagte hat nicht dargelegt, dass bzw. in welchem Umfang die [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 177/05) | Datum: 06.07.2005
I. Das Amtsgericht Lüdenscheid hat gegen den Betroffenen durch Urteil vom 29. November 2004 wegen einer vorsätzlichen Ordnungswidrigkeit (Verstoß gegen das Handy-Verbot im Straßenverkehr) gemäß den §§ 23 Abs. 1a , 49 [...]
OLG Dresden (Ss (OWi) 801/04) | Datum: 08.07.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen 'fahrlässiger Verletzung der Vorschriften über den Abstand nach § 4 StVO ' zu einer Geldbuße von 40,00 EUR verurteilt. Nach den Feststellungen des Gerichts befuhr der [...]
OLG Nürnberg (13 U 901/05) | Datum: 14.07.2005
NZV 2007, 205 VRS 111, 1 VersR 2006, 1513 [...]