Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (4 Ss OWi 96/05) | Datum: 26.04.2005
Die Überprüfung des Urteils aufgrund der Rechtsbeschwerderechtfertigung hat keine durchgreifenden Rechtsfehler zum Nachteil des Betroffenen ergeben. Der Erörterung bedarf insoweit lediglich folgender Gesichtspunkt: Zu [...]
LAG Hamm (10 TaBV 134/04) | Datum: 22.04.2005
A Die Beteiligten streiten um die Eingruppierung eines Mitarbeiters des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber, der insgesamt ca. 270 Mitarbeiter beschäftigt, führte auf dem Gelände der Firma S5xxxxxxx in H5xxx-Kabel [...]
OLG Thüringen (4 U 965/04) | Datum: 06.04.2005
I. Der Kläger begehrt Schadensersatz iHv 883,08 EUR - insoweit beantragt er mit der Berufung die Abänderung des angefochtenen Urteils - für ein Fahrzeug Mercedes Benz, aKZ X, das im Zusammenhang mit einem von der [...]
OLG München (10 U 5279/04) | Datum: 08.04.2005
Der Kläger verlangt von den Beklagten 26.699,02 Euro als Schadensersatz als Folge eines Verkehrsunfalls, welcher sich unter der Beteiligung des klägerischen Pkw und eines vom Beklagten zu 1) gesteuerten Lastzugs am [...]
BGH (VI ZR 228/03) | Datum: 26.04.2005
Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, bei dem er im Dezember 1999 gegen 17.15 Uhr als Fahrradfahrer auf einem Fußgänger- und Radfahrerüberweg an einer Kreuzung beim [...]