Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Thüringen (1 Ss 19/05) | Datum: 14.02.2005
I. Das Amtsgericht Gera verurteilte den Angeklagten am 21.10.2004 wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 33,- EUR. Gegen das am 21.10.2004 verkündete Urteil legte der [...]
OLG Koblenz (1 Ss 21/05) | Datum: 23.02.2005
Das Amtsgericht hat den Betroffenen als Führer eines mit Betonelementen beladenen Sattelzuges wegen fahrlässiger Überschreitung des zulässigen Gesamtgewichts zu einer Geldbuße von 50 EUR verurteilt. Der hiergegen [...]
OLG Dresden (Ss (OWi) 32/05) | Datum: 08.02.2005
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen 'wegen fahrlässigen Verstoßes gegen eine Vorschrift der Straßenverkehrsordnung , in dem er ein Kraftfahrzeug mit einer Atemalkoholkonzentration von mehr als 0,25 mg/l, nämlich [...]
BayObLG (1 ObOWi 637/04) | Datum: 07.02.2005
Der Betroffene wurde durch Urteil des Amtsgerichts wegen einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit des Missachtens des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage zu einer Geldbuße von 50 Ç verurteilt. Dieser Entscheidung [...]
OLG Köln (6 U 139/04) | Datum: 25.02.2005
I. Die Klägerin handelt mit Kraftfahrzeugen. Neben der Zeugin T. ist auch ihr Ehemann, der Zeuge Q., gelegentlich für sie tätig. Vor gut zwei Jahren verursachte ein Versicherungsnehmer der Beklagten auf der [...]
OLG Thüringen (1 Ss 80/04) | Datum: 01.02.2005
I. Das Thüringer Polizeiverwaltungsamt setzte durch Bußgeldbescheid vom 06.06.2003 gegen den Betroffenen wegen einer am 02.05.2003 begangenen Ordnungswidrigkeit des sorgfaltswidrigen Rückwärtsfahrens mit Unfallfolge [...]
OVG Nordrhein-Westfalen (8 B 2736/04) | Datum: 28.02.2005
Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse der Betroffenen, von der sofortigen Vollziehung der angegriffenen Ordnungsverfügung bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens verschont [...]
OLG Karlsruhe (2 Ws 15/05) | Datum: 09.02.2005
I. Am 21.05.2004 erließ das Amtsgericht Z. gegen den Angeklagten, einen Polizeibeamten, einen Strafbefehl, in welchem ihm ein Vergehen der fahrlässigen Trunkenheit im Verkehr (BAK 2,13 ë) und drei Vergehen des [...]
BGH (VIII ZR 129/04) | Datum: 23.02.2005
Die Klägerin erwarb von der Beklagten am 5. Dezember 2002 ein Radarwarngerät mit einer Basis-Codierung für Deutschland zu einem Preis von 1.059,08 EUR. Sie verlangt die Rückabwicklung des Kaufvertrages mit der [...]