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OLG Düsseldorf (10 U 123/00) | Datum: 06.12.2001
Vorinstanz: LG Düsseldorf, - Vorinstanzaktenzeichen 5 O 309/99 DAR 2002, 164 NZV 2002, 128 OLGReport-Düsseldorf 2002, 123 VRS 102, 8 ZMR 2002, 264 [...]
OLG Düsseldorf (1 U 160/99) | Datum: 20.08.2001
Berufung und Anschlussberufung sind zulässig, bleiben in der Sache jedoch ohne Erfolg. In Abänderung des landgerichtlichen Urteils war dem Antrag der Erst- und Zweitbeklagten folgend der Feststellungsausspruch für [...]
OLG Düsseldorf (2b Ss (OWi) 348/00 - (OWi) 122/00 I) | Datum: 22.01.2001
I. Das Amtsgericht hat durch das angefochtene Urteil gegen den Betroffenen eine Geldbuße von 200,00 DM festgesetzt und ein Fahrverbot von zwei Monaten verhängt. Hiergegen wendet der Betroffene sich mit seiner [...]
OLG Düsseldorf (1 W 16/01) | Datum: 18.05.2001
Das gemäß § 104 Abs. 3 Satz 1 ZPO i.V.m. § 11 Abs. 1 RPflG als sofortige Beschwerde zu behandelnde Rechtsmittel der Beklagten zu 2.) führt zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses. Die Rechtspflegerin hat in der [...]
OLG Düsseldorf (1 U 126/00) | Datum: 25.06.2001
I. Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache teilweise Erfolg. Über den ihm durch das Landgericht zuerkannten Ersatzbetrag von 774,23 DM hinaus hat er einen begründeten Schadensersatzanspruch gegen die [...]
OLG Düsseldorf (1 U 290/99) | Datum: 22.01.2001
Die Berufung ist zulässig, aber nicht begründet. I. Das Landgericht hat die Schmerzensgeldklage im Ergebnis zu Recht abgewiesen. Unter Berücksichtigung der Beweisaufnahmen in beiden Instanzen kann der Senat ein [...]
OLG Düsseldorf (2a Ss (OWi) 284/00 - (OWi) 4/01 II) | Datum: 07.02.2001
Am 5. Juni 2000 verkündete das Amtsgericht Oberhausen gegen den Betroffenen ein im Tenor wie folgt lautendes Urteil: 'Der Betroffene wird wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen §§ 3 Abs. 3 , 49 StVO in Verbindung mit [...]