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LG Coburg (11 O 722/00) | Datum: 24.04.2001
DAR 2002, 129 DRsp I(145)578d [...]
OLG Frankfurt/Main (24 U 95/99) | Datum: 12.01.2001
im einzelnen sieht der Senat ab, da er den Ausführungen, mit denen die Kammer die Verurteilung der Beklagten begründet hat, vollen Umfanges folgt (§ 543 Abs. 1 ZPO ). Die Berufungsbegründung gibt dem Senat lediglich [...]
BayObLG (1 ObOWi 665/00) | Datum: 19.01.2001
Der Betroffene überschritt am 17.6.1999 gegen 21.59 Uhr mit seinem Pkw auf der Bundesautobahn A 99 in Richtung Nürnberg fahrend bei km 37,110 die zulässige Höchstgeschwindigkeit mit 131 km/h um 71 km/h. Aus Anlass [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 725/01) | Datum: 13.08.2001
I. Durch Bußgeldbescheid der Stadt Bochum vom 26. Januar 2001 wurde gegen den Betroffenen wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 67 km/h eine Geldbuße von 550,00 DM festgesetzt und [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 242/01) | Datum: 20.11.2001
Das Amtsgericht Frankenthal (Pfalz) hat den Betroffenen 'wegen Verstoßes gegen die §§ 4 I, 5 III, 41 II, 49 StVO in Verbindung mit § 24 StVG ' zu einer Geldbuße von 600 DM verurteilt und gegen ihn ein Fahrverbot von [...]
BayObLG (3 ObOWi 81/01) | Datum: 07.11.2001
Bei einer Verkehrskontrolle am 15.11.2000 wurde gegen 9.30 Uhr festgestellt, dass der Betroffene den Transporter Daimler Benz mit über 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht zwischen 8 Uhr und 9.30 Uhr mindestens viermal mit [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 1029/01) | Datum: 29.11.2001
I. Durch das angefochtene Urteil ist gegen den Betroffenen 'wegen einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr nach §§ 41 , 49 StVO i.V.m. § 24 StVG eine Geldbuße i.H.v. 200,-- DM festgesetzt' und [...]
OLG Düsseldorf (1 U 290/99) | Datum: 22.01.2001
Die Berufung ist zulässig, aber nicht begründet. I. Das Landgericht hat die Schmerzensgeldklage im Ergebnis zu Recht abgewiesen. Unter Berücksichtigung der Beweisaufnahmen in beiden Instanzen kann der Senat ein [...]
OLG Koblenz (1 U 881/99) | Datum: 10.01.2001
Die Klägerin begehrt von der beklagten Stadt wegen behaupteter Verletzung der Verkehrssicherungspflicht Schmerzensgeld, nachdem sie am 9. August 1998 gegen 20.30 Uhr auf dem asphaltierten Moselradweg von K nach T mit [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 916/01) | Datum: 24.10.2001
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen einer vorsätzlichen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. 2 , 49 StVO in Verbindung mit §§ 24 , 25 StVG zu einer Geldbuße von 300 DM [...]